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Kid' s Corner
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Die in Brüssel ansässige Tierschutzlobby Eurogroup for Animal Welfare, http://www.eurogroupanimalwelfare.org/ rief vor einigen Monaten ihre nationalen Mitgliedsvereinigungen dazu auf, einen Zeichenwettbewerb für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre zu starten. In Österreich ist die Dachorganisation VÖT Repräsentant der Eurogroup. CANIS, der IBT sowie der Wiener Tierschutzverein – alle Mitglieder des VÖT – waren die Initiatoren des Zeichenwettbewerbs, dessen Motivvorgabe „Tierschutz in die EU-Verfassung“ lautete. Aus allen Einsendungen ging schließlich die erst 7-jährige Samantha-Josephine aus Wien als Siegerin hervor. Gemeinsam mit ihrer Mutter begleitete ich sie nach Brüssel, wo Sammy-Jo mit den SiegerInnen aus Belgien, Dänemark, Deutschland, Italien, Portugal, Schweden, Spanien sowie Frankreich und Großbritannien ihr Kunstwerk an Italiens Außenminister Franco Frattini übergab. Italien führt ja noch bis Jahresende den Ratsvorsitz innerhalb der EU. Signore Frattini äußerte sich persönlich als Befürworter von „Tierschutz im Verfassungsrang“, mahnte aber zu Realismus. Seiner Ansicht nach wäre diese Forderung derzeit nicht umsetzbar, möglicherweise aber als Verfassungszusatz in einer weiteren Verhandlungsrunde.
Politischer Hintergrund Europa befindet sich vierzehn Jahre nach dem Fall des eisernen Vorhangs politisch erneut im Umbruch. Nicht mehr lange und im Mai 2004 werden zehn weitere Staaten der EU beitreten, darunter unsere Nachbarn Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik sowie Ungarn. Eine Europäische Union mit 25 statt bisher 15 Mitgliedstaaten bedarf natürlich organisatorisch einer Reform, um funktionstüchtig zu bleiben. Deshalb beschloss der Europäische Rat – das wichtigste EU-Gremium – im Dezember 2001 beim Gipfel von Laeken (Belgien), den so genannten „Europäischen Konvent über die Zukunft Europas“, kurz Europakonvent, zu installieren. Diese Versammlung hochrangiger Politiker unter der Führung des ehemaligen französischen Staatspräsidenten Valery Giscard d’Estaing hat die Zielsetzung, eine „Europäische Verfassung“ auszuarbeiten, welche alle bisherigen Regelwerke ersetzen soll. Natürlich wollen Tierschutz- wie Tierrechtsorganisationen diese historische Chance nützen, um Tierschutz explizit als Gemeinschaftsziel der EU in dieser Verfassung zu verankern. Eine Möglichkeit, die in den nächsten Jahrzehnten nicht so schnell wiederkommen wird. Im ersten Entwurf zur Verfassung, der Anfang Juli vorgelegt worden war, fand Tierschutz noch keine Beachtung, was nicht weiter schlimm ist, da er rein technisches Procedere zum Inhalt hatte. Wichtig ist die seit 4. Oktober (Welttierschutztag!) tagende Intergovernmental Conference (IGC). Sie geht politische Themen an und plant bis zum Jahresende – also dem Auslaufen der italienischen Ratspräsidentschaft in der EU – zu einem Abschluss zu kommen. Wahrscheinlich bleibt aber noch Zeit bis in das Frühjahr, wenn Irland den Vorsitz führt. Am 9. Mai 2004, dem Europatag, soll die Verfassung feierlich unterzeichnet werden. Allerdings muss dies einstimmig, also von allen Mitgliedstaaten, zuvor goutiert werden. © Text: Mag. Alexander Willer, www.canis.info , 23.11.03
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